Mattheis löst Lauterbach als gesundheitspolitischen Sprecher der SPD ab
BERLIN - Der SPD-Abgeordnete Edgar Franke aus Nordhessen ist neuer Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Weitere augenfällige Neuerung: Hilde Mattheis löst Prof. Karl Lauterbach als gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion ab, nachdem dieser zum Fraktionsvize befördert wurde. Jens Spahn bleibt dagegen gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.
Hilde Mattheis war in der vergangenen Legislaturperiode in der Arbeitsgruppe Gesundheit bereits stellvertretende Sprecherin von Lauterbach, zuständig für die Bereiche Pflege und Psychiatrie. Da Lauterbach nun zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit gewählt wurde, musste er den Sprecherposten freigeben.
Bei der Union wurde Jens Spahn (CDU) in seinem Amt als gesundheitspolitischer Sprecher bestätigt. Für die Fraktion der Grünen übernimmt Maria Klein-Schmeink diese Aufgabe von Birgitt Bender. Bei den Linken ist nun Harald Weinberg gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. Er löst damit Martina Bunge ab, die ebenso wie Birgitt Bender bei der Bundestagswahl den Einzug ins Parlament verpasst hatte.
Die vier gesundheitspolitischen Fraktionssprecher gehören dem Gesundheitsausschuss an, der von Edgar Franke (SPD) geleitet wird. Der 53-jährige promovierte Jurist löst in dieser Funktion die SPD-Abgeordnete Carola Reimann ab, die in der vergangenen Wahlperiode den Ausschuss geleitet hatte. Stellvertretender Vorsitzender ist Marburger-Bund-Chef Rudolf Henke (CDU).
Im Gesundheitsausschuss der 18. Legislaturperiode sind insgesamt 37 Parlamentarier als ordentliche Mitglieder vertreten, darunter 18 aus der CDU/CSU-Fraktion, elf aus der SPD-Fraktion und jeweils vier Abgeordnete aus der Fraktion Die Linke und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
CDU/CSU: Ute Bertram; Rudolf Henke; Michael Hennrich; Hubert Hüppe; Erich Irlstorfer; Roy Kühne; Katja Leikert; Karin Maag; Reiner Meier; Maria Michalk; Dietrich Monstadt; Lothar Riebsamen; Erwin Rüddel; Heiko Schmelzle; Tino Sorge; Jens Spahn; Thomas Stritzl; Emmi Zeulner
SPD: Heike Baehrens, Burkhard Blienert; Sabine Dittmar; Edgar Franke (Vorsitz); Dirk Heidenblut; Marina Kermer; Helga Kühn-Mengel; Hilde Mattheis; Bettina Müller; Mechthild Rawert; Martina Stamm-Fibich
Die Linke: Kathrin Vogler; Harald Weinberg; Birgit Wöllert; Pia Zimmermann
Bündnis 90/Die Grünen: Maria Klein-Schmeink; Elisabeth Scharfenberg; Kordula Schulz-Asche; Harald Terpe
Nicht mehr unter der gesundheitspolitischen Prominenz vertreten ist Wolfgang Zöller (CSU). Der 71-Jährige war von 2009 bis 2013 Patientenbeauftragter der Bundesregierung, trat aber zur Bundestagswahl nicht mehr an. Weiterhin gesundheitspolitisch tätig bleibt dagegen Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Er soll die US-Regierung bei deren umstrittener Gesundheitsreform „Obamacare“ beraten.