Gesundheitsminister Rösler macht Ärzten Hoffnung
MAINZ - Die Deckelung der extrabudgetären Leistungen soll nach dem Willen von Dr. Philipp Rösler schon zum 1. Januar 2012 wieder fallen. Das kündigte der Gesundheitsminister in einem Interview mit KV-TV, dem Web-TV der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, an. Vor allem die ambulanten Operateure hatten die mit dem GKV-FinG eingeführte Budgetierung scharf kritisiert.
Die neue Vorsitzende der KV Rheinland-Pfalz (KVRP), Dr. Sigrid Ultes-Kaiser, zeigte sich nach dem Besuch Röslers in ihrer KV erleichtert: „Gerade bei ambulanten Operationen führt die Begrenzung zu inakzeptablen Honorarverlusten und zu einer unzumutbaren Wettbewerbsverzerrung gegenüber den Krankenhäusern“, sagte die KV-Vorsitzende. Rösler hatte klargestellt, dass echter Wettbewerb nur unter fairen Bedingungen möglich ist und es bei der Zielvorgabe „Gleiches Geld für gleiche Leistung“ bleibt.
Bei dem Treffen Röslers mit Ärztevertretern in Mainz ging es nach einer Pressemitteilung der KVRP auch um Maßnahmen, die die Niederlassung in unterversorgten Gebieten attraktiver gestalten können. Rösler schlug vor, die Fallzahlabstaffelung auf dem Land auszusetzen und die Finanzierung den Krankenkassen zu überlassen und fand damit die Zustimmung der Ärzte. „Das ist der richtige Weg. Die Unterversorgung kann nicht durch eine erneute Umverteilung innerhalb der Ärzteschaft aufgefangen werden. Die Krankenkassen sind hier in der Pflicht“, sagte Ultes-Kaiser dazu.