Gesundheitsfonds bringt BKKen in Bedrängnis
MÜNCHEN - Droht nach der Fusionswelle jetzt die Pleitewelle bei den gesetzlichen Krankenkassen? Als erste Kassen seit der Einführung des Gesundheitsfonds haben die beiden relativ kleinen (zusammen 400.000 Versicherte) Kassen BKK für Heilberufe und die City BKK beim Bundesversicherungsamt in Bonn ihre mögliche Überschuldung oder Insolvenz angezeigt.
Zu dieser Warnmeldung sind die Kassen seit Anfang dieses Jahres verpflichtet. Gesetzliche Krankenkassen dürfen per Gesetz keine Schulden machen, Liquiditätsengpässe wie im Fall der BKK für Heilberufe, bei der im Februar die Kosten die Einnahmen aus dem Fonds überstiegen, bringen sie unmittelbar in ernste Schwierigkeiten. Jetzt muss das BVA die finanzielle Situation der beiden Kassen prüfen. Kommt das Amt zu dem Schluss, dass die Kasse dauerhaft gefährdet ist, versucht es, einen Fusionspartner zu finden. Gelingt dies nicht, muss die Kasse innerhalb von drei Monaten Insolvenz anmelden.
Der Bundesverband der BKK sieht die Lage seiner beiden Mitglieder noch relativ gelassen. „Wir arbeiten intensiv an einer Fusionslösung“, sagte die Sprecherin des Verbandes Christine Richter. Richter beruhigte die Versicherten: „Was auch immer passiert, der Versicherungsschutz geht in keinem Fall verloren."
Die BKK für Heilberufe sieht sich als Opfer des Morbi-RSA: bedingt durch ein relativ junges Versicherungsklientel erhielt sie wenig Geld aus dem Fonds. Sie war gezwungen, den gesetzlich zulässigen Zusatzbeitrag gleich in voller Höhe von einem Prozent des Bruttolohns (max. 37,50 Euro ) zu erheben, was wiederum dazu führte, das ein Drittel der Mitglieder die Mitgliedschaft kündigte. Die BKK City dagegen war schon immer eine Kasse mit hohen Kosten. Schon vor der Fusion aus BKK Berlin und BKK Hamburg stand die BKK Berlin kurz vor der Pleite.
Der BKK-Bundesverband warnte davor, dass durch das Finanzloch von vier Milliarden Euro beim Gesundheitsfonds noch weitere Kassen in Schwierigkeiten kommen könnten, obwohl die meisten Kassen gezwungen sein werden, Zusatzbeiträge zu erheben.