Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses am 9. Mai
BERLIN - Die Petition von Dr. Tobias Neuhauser von der Freien Ärzteschaft gegen die Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR) war ein voller Erfolg: 14.316 Mitzeichner unterstützten die Eingabe, die jetzt vom Ausschuss verhandelt wird. Interessierte können die Sitzung live im Parlamentsfernsehen verfolgen.
Gesundheitspolitische Themen hat sich der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) für seine öffentliche Sitzung am Montag, 9. Mai 2011, gesetzt
In der Sitzung, die von 11 bis 13 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses stattfindet, haben die Petenten nochmals die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen und zu erläutern sowie Nachfragen der Ausschussmitglieder zu beantworten. Für Rückfragen der Abgeordneten steht auch ein Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Neben den AKR geht es auch um die Finanzierung der GKV und die automatischen Austauschpflicht von starken Schmerzmitteln. Hier will die prominente Petentin Dr. Marianne Koch, Vorsitzende der Schmerzliga erreichen, das Betäubungsmittel von der Vorschrift ausgenommen werden, dass Apotheken automatisch dem Patienten ein Präparat aushändigen müssen, mit dessen Hersteller die Krankenkasse des Patienten einen Rabattvertrag abgeschlossen hat - falls der Arzt das nicht auf dem Rezept ausgeschlossen hat.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen und anschließend als Video on Demand zur Verfügung gestellt.