Josef Hecken soll neuer Vorsitzender werden
BERLIN/BONN - Josef Hecken soll Nachfolger von Dr. Rainer Hess als unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses werden. Der GKV-Spitzenverband hat in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, den Staatssekretär im Bundesfamilienministerium für diese Position vorzuschlagen. Die neue Amtsperiode beginnt am 1. Juli 2012.
Der in Bonn lebende Jurist war im Vorfeld der letzten Bundestagswahl ein hoch gehandelter Kandidat für das Amt des Bundesgesundheitsministers. Kurzzeitig stand er von Mai 2008 bis Dezember 2009 als Präsident an der Spitze des Bundesversicherungsamtes. Zuvor war er seit 2004 Gesundheitsminister im Saarland. Seit Dezember 2009 ist Hecken Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Der Verwaltungsrat zeigte sich erfreut, dass Hecken nun doch - entgegen früherer Äußerungen - "für dieses bedeutende Amt in der gesetzlichen Krankenversicherung" zur Verfügung steht und damit "ein erfahrener und qualifizierter Kandidat gefunden werden konnte, der auch die nach dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz geänderten Voraussetzungen erfüllt".
Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes geht davon aus, "dass über die Kandidatenvorschläge zeitnah Einvernehmen mit den übrigen Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses erzielt werden kann, sodass die im Gesetz enthaltene Frist (15. Januar 2012) für einen Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit eingehalten und eine Ersatzvornahme vermieden werden kann."
Hintergrund: nach den gesetzlichen Bestimmungen haben die Träger des Gemeinsamen Bundesausschusses alternierend ein Vorschlagsrecht für die Besetzung des Leitungsamts im Gemeinsamen Bundesausschuss. Die Ernennung durchs das Bundesgesundheitsministerium gilt als Formsache.